Konventionalstrafen im Arbeitsrecht – Grenzen zulässiger vertraglicher Vereinbarungen
30.08.2018
In Arbeitsverträgen von insbesondere leitenden Angestellten sind gerne Konventionalstrafabreden anzutreffen. Diese sehen etwa eine Strafzahlung vor, wenn Konkurrenz- oder Geheimhaltungspflichten verletzt werden. Häufig werden jedoch Klauseln vereinbart, wonach auch eine weitere oder gar jede Vertragsverletzung zur Fälligkeit einer Konventionalstrafe führen soll. Wie das Beispiel eines jüngsten bundesgerichtlichen Entscheides zeigt, lohnt es sich, die Gültigkeit solcher Vertragsklauseln ...
Ferienzeit – Reisezeit oder wenn die Fluggesellschaft nicht hält, was sie verspricht
20.08.2018
Nun sind sie schon wieder vorüber, die grossen Ferien! Und mit ihnen die grosse Anzahl der Flugbewegungen im internationalen Luftraum. Während z.B. im Januar 2017 rund 1.9 Mio. Passagiere über den Flughafen in Zürich gereist sind, waren es im August des gleichen Jahres rund eine Million mehr, nämlich über 2.9 Mio. Passagiere. Auch in diesem Jahr war dies nicht anders; im Juli 2018 waren es sogar 3.13 Mio. Passagiere! Damit das alles reibungslos über die Bühne geht, erbringen tausende ...
Weltmeister!
03.08.2018
An den Fechtweltmeisterschaften in China hat die Degenequipe mit unserem Partner Gabriel Nigon als Teamchef die Goldmedaille erfochten. Wir freuen uns und gratulieren zu dieser taktischen Meisterleistung! https://www.nzz.ch/sport/schweizer-degenfechter-gewinnen-team-wm-gold-ld.1406761 https://www.nzz.ch/sport/das-schweizer-degen-team-unorthodox-komplett-opportunistisch-und-antreibend-ld.1406897 https://www.tagblatt.ch/sport/der-gold-coup-der-schweizer-das-degen-team-holt-team-wm-gold-ld.1040882 ...
Building Information Modelling – Planen im digitalen Zeitalter
24.07.2018
Auch das Planen wird von der Digitalisierung erfasst. Der Einsatz der Building Information Modelling (BIM)-Methode nimmt laufend zu. Bauherren erhoffen sich damit Verbesserungen der Bewirtschaftungs-, Bau- und Planungsprozesse. Was ist BIM? BIM ist eine Arbeitsmethode, die digitale 3D-Bauwerksmodelle nutzt. Bestands- und Planungsdaten sind die Grundlage für ein BIM–Modell. Die Bauwerksmodelle sind Informationsdatenbanken, also zugleich Abstraktion der Wirklichkeit und Abbild der ...
Die Mehrwertabgabe nach baselstädtischem Bau- und Planungsrecht bei Bauvorhaben
07.06.2018
1. Begriff und Zweck der Mehrwertabgabe Mehrwertabgaben bezwecken, die bei Grundeigentümern durch staatliche Planungsmassnahmen geschaffenen Mehrwerte abzuschöpfen. Wenn diese Bauvorhaben realisieren, sollen die Vorteile, die etwa durch eine Änderung der Zoneneinteilung oder der Zonenvorschriften oder auch durch einen Bebauungsplan entstehen, ausgeglichen werden. 2. Gesetzliche Grundlagen Art. 5 Abs. 1 des Bundesgesetzes über die Raumplanung verpflichtet die Kantone, Bestimmungen zu ...
Muster Rahmenvertrag versus individueller Rahmenvertrag
14.05.2018
Einleitung Parteien beabsichtigen gelegentlich langfristige oder dauerhafte Geschäftsbeziehungen einzugehen. Sie können oder wollen dabei diese Rechtsbeziehungen noch nicht in allen Details konkret regeln. Damit wird eine mehr oder weniger weitreichende Flexibilität bewahrt. Um dies zu gewährleisten schliessen Parteien Rahmenverträge ab. Im sogenannten Rahmenvertrag werden die Grundpfeiler der Zusammenarbeit und in den Einzelverträgen die jeweils spezifische Ausgestaltung geregelt. Im ...
Kündigung älterer Arbeitnehmer – Welche Pflichten treffen die Arbeitgeber im Vorfeld?
19.04.2018
Gemäss den vom Bundesamt für Statistik am 6. April 2018 publizierten provisorischen Ergebnissen zur Bevölkerungsentwicklung in der Schweiz nahm die Bevölkerungszahl im vergangenen Jahr weiter zu und liegt mittlerweile bei knapp 8.5 Mio. Einwohnern. Seit Jahren steigt dabei das Durchschnittsalter der Schweizer Bevölkerung stetig an und nimmt dasjenige der hiesigen Erwerbsbevölkerung gar stark zu. Letzterer Umstand ist namentlich auf die Tatsache zurückzuführen, dass die geburtenstarke ...
Ein vergessener Anspruch auf Löschung: Mehrwertrevers im Kanton Basel-Landschaft
29.03.2018
Einleitung Mehrwertrevers gehören mitunter zu den häufigsten Anmerkungen in schweizerischen Grundbüchern. Auch im Kanton Basel-Landschaft sind diese im § 114 des Raumplanungs- und Baugesetzes („RBG BL") ausdrücklich vorgesehen. Was aber wird gemeinhin unter einem Mehrwertrevers verstanden? Betroffene Grundeigentümer wissen in der Regel worum es geht. Mit sogenannten «Mehrwertrevers» kann das Gemeinwesen insbesondere sicherstellen, dass Eigentümer für Mehrwerte, welche durch ...
Der Teufel steckt im Detail – oder im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht
13.03.2018
Ob für den Abschluss eines Mietvertrages, für die Beantragung einer neuen Kreditkarte oder für den Kauf eines Autos per Leasingraten – für viele Alltagsgeschäfte ist heute das Vorliegen eines Betreibungsregisterauszuges unerlässlich. Damit wird sichergestellt, dass die Zahlungsmoral beim neuen Mieter oder Käufer gegeben ist und seine Bonität einen Vertragsschluss überhaupt zulässt. Da in der Schweiz jeder Gläubiger gegen jedermann zu jeder Zeit eine Betreibung einleiten kann, ist ...
Eigentümergesellschaften: Wahlmöglichkeit zwischen Lohn und Dividende wird eingeschränkt
28.02.2018
Ist der Mehrheits- oder Alleineigentümer einer Gesellschaft gleichzeitig alleine für das operative Geschäft zuständig, so stellt sich für ihn oftmals die Frage, ob er seine Einkünfte als Lohn oder als Dividende beziehen soll. Zahlt die Gesellschaft Lohn, so löst dies Sozialversicherungsabgaben bei der Gesellschaft und beim Lohnempfänger aus, bei der Gesellschaft reduziert sich der zu versteuernde Gewinn dementsprechend, beim Lohnempfänger fallen Einkommensteuern an. Wird hingegen eine ...
Neuerungen beim Personalverleih in Konzernverhältnissen
13.02.2018
Arbeitgeber - in diesem Zusammenhang auch Verleiher genannt - bedürfen bei der gewerbsmässigen Überlassung von Arbeitnehmern unter Abtretung des Weisungsrechts an einen Einsatzbetrieb grundsätzlich einer Betriebsbewilligung nach dem Arbeitsvermittlungsgesetz und dessen Ausführungsverordnung (Art. 12 AVG).
E-Commerce in der EU - Was ist zu beachten?
24.01.2018
Gemäss der Studie „The Swiss e-commerce factor in international sales and deliveries 2017" der NetComm Suisse, welche auch in 5 Ländern der EU durchgeführt wurde, würden 36,5 Millionen Verbraucher in diesen EU-Ländern auch bei einem Schweizer Online-Händler einkaufen. Sie schätzen die Qualität der Produkte, die Vertrauenswürdigkeit, die Sicherheit im Zahlungsverkehr sowie die Lieferzuverlässigkeit von Schweizer Händlern. Dies möchten sich Schweizer Online-Händler vermehrt zu ...